Treptow-Köpenick und Berlin vor den Wahlen

Warum sollte man eigentlich wählen gehen und wenn ja wen? Am 18. September 2016 wird das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Der Wahltag nähert sich, viele haben sich bereits entschieden und per Brief gewählt, viele sind noch unsicher, ob sie überhaupt wählen gehen werden am 18. September und wen sie wählen würden. Mecklenburg-Vorpommern sollte den einen oder anderen noch einmal aufrütteln.

Ich sage immer: wer selbst nicht wählen geht, wird erleben, dass sein Nachbar für ihn wählt. Ob einem das immer so passt, hängt sicher vom Nachbarn ab. Aber warum sollte man es eigentlich anderen überlassen, wie die Zukunft der Stadt und des Bezirks gestaltet werden? Um im Bild zu bleiben: Im Restaurant würde man doch auch nicht akzeptieren, wenn der Nachbartisch entscheidet, was man zum Abendessen bekommt. Das mag als Bild nicht passen, aber auf die Wahlen bezogen würde das bedeuten, dass man dann fünf Jahre lang Nachbars Essen aufgetischt bekäme. Ob einem das schmeckt, ist fraglich. Ich wäre da immer für "selbst aussuchen".

Wer sich durchgerungen hat und sein Wahlrecht wahrnehmen will - für dieses Grundrecht haben übrigens viele gekämpft - wird jetzt gern mal in eine Frustecke gestellt, unter dem Motto: "Jetzt zeige ich es mal denen da oben und wähle eine Partei, die die da oben nicht mögen." Wer so denkt, wird damit leben müssen, dass genau diese Gerichte der Parteien aufgetischt werden, die man im tiefsten Innern gar nicht mag. In den Berliner Bezirken genügen einer Partei mitunter 12 Prozent, um das Recht zu bekommen die Position eines Bezirksstadtrates zu besetzen - ein politischer Beamter, der eine Abteilung im Bezirksamt leitet - mit vielen Mitarbeitern und einem Millionenetat. Und der Bezirksstadtrat kann eigenständig in seinem Ressort entscheiden und agieren. Es gibt kein Durchgriffsrecht des Bezirksbürgermeisters. Gut ist daran, dass die Verantwortung auch klar zugewiesen ist, auch für Fehlentscheidungen und Fehlleistungen. Aber wollen wir das? Jedenfalls sollte man sich noch einmal genau anschauen, wer da wofür gewählt und was politisch umgesetzt werden soll.

Ich bin altmodisch. Die SPD ist immer noch eine Programmpartei. Wir wollen dafür gewählt werden, welche Ziele wir verfolgen. Da wird dann gern geantwortet: "Alles Versprechen. Macht Ihr doch sowieso nicht." Da irrt der eine oder andere. Deshalb machen wir schon lange Bilanzen und vergleichen die Ziele des letzten Wahlprogrammes mit dem tatsächlich erzielten Ergebnissen.

So kann jedermann nachlesen und überrascht sein vom Umfang:

http://www.spd-fraktion-treptow-koepenick.de/files/Bilanz_2011-2016_web.pdf

Es mag auch anstrengend sein, die Wahlprogramme zu lesen. Es lohn sich aber - gerade, wenn man noch mit einer Entscheidung ringt, wen ich wählen sollte.

Wer nicht so viel Zeit hat, hat die Möglichkeit das Kurzwahlprogramm der SPD Treptow-Köpenick zu lesen:

http://www.spd-treptow-koepenick.de/dl/Wahlprogramm_SPD-TK_2016_Kurzfassung_Neu.pdf

Die Langfassung ist hier zu finden:

http://www.spd-treptow-koepenick.de/dl/Wahlprogramm_SPD-TK_2016_Langfassung.pdf

Vielleicht sind diese Inhalte ja doch Anregung, wählen zu gehen: die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der SPD Treptow-Köpenick für die Wahlkreise mit der Erststimme, die SPD für die Abgeordnetenhausliste mit der Zweitstimme und die SPD für die BVV-Liste Treptow-Köpenick, um weiterhin mit starker Kraft Bezirkspolitik machen zu dürfen.