SPD Köpenick-Nord

Schmuddelwahlkampf mit gefälschten Flugblättern

Wahlen

Anlässlich der Veröffentlichung von gefälschten SPD-Flugblättern in Treptow-Köpenick erklären der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner und der Kreisvorsitzende der SPD Treptow-Köpenick, Oliver Igel:

"Es wird unfair im Berliner Wahlkampf. Im Umfeld des Treptower Parks werden gefälschte Anwohnerinformationen zum Lollapalooza-Festival verteilt, mit SPD-Logo, aber ohne das gesetzlich vorgeschriebene Impressum.

Diese Flugblätter stammen nicht von der SPD und die Inhalte der Flugblätter geben auch keine Positionen der SPD wieder. Die SPD Treptow-Köpenick hat Strafanzeige gestellt und bittet um Mithilfe, die Verfasser des Textes zu ermitteln.

Im Text wird mit einer Vielzahl von falschen Behauptungen gearbeitet. Die tatsächlichen Fakten zur Genehmigung des Festivals hat das Bezirksamt in Treptow-Köpenick in einer Pressemitteilung zusammengefasst, auf die wir gern verweisen“

Zur Pressemitteilung des Bezirksamts Treptow-Köpenick

Zum BVV-Beschluss vom 3. März 2016

 

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