Nachrichten zum Thema Gegen Rechtsextremismus
15.01.2011 in Gegen Rechtsextremismus von Oliver Igel
Totentanz bei der NPD/DVU-Vereinigungsfeier – Langeweile, schlechte Stimmung und "störende" Demokraten
Zur Vereinigungsfeier zwischen der NPD und DVU und dem Wahlkampfauftakt der neuen Partei "NPD - Die Volksunion" trafen sich am Sonnabend, dem 15.01.2011, rund 60 Nazis mit Entourage aus ganz Deutschland in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg.
15.01.2011 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
Totentanz bei der NPD/DVU-Vereinigungsfeier – Langeweile, schlechte Stimmung und "störende" DemokratInnen
Zur Vereinigungsfeier zwischen der NPD und DVU und dem Wahlkampauftakt der neuen Partei "NPD - Die Volksunion" trafen sich am Sonnabend, dem 15.01.2011, rund 60 Nazis mit Entourage aus ganz Deutschland in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg.
Trotz starken Protests und der Prüfung aller rechtlichen Mittel von Bezirk und Senat konnte die Veranstaltung in der Aula nicht verhindert werden. Redner der NPD waren u.a. Udo Voigt, Holger Apfel und Udo Pastörs, die wieder menschenverachtende Parolen in ihrer „Reichshauptstadt“ verbreiteten und Geschichtsrevisionismus betrieben.
Etliche VertreterInnen aller demokratischer Parteien und Jugendorganisation Berlins und Brandenburgs trafen sich am S-Bahnhof Nöldnerplatz um gegen diese Veranstaltung zu protestieren und zu zeigen, dass rechtsextreme Parteien und deren Gedankengut keinen Platz in Schulen, Bezirken und unserem Land haben.
Eine besonders kreative Aktion wurde von der SPD Treptow-Köpenick erdacht: Zusammen mit BürgerInnen aus Lichtenberg, Friedrichshain und Brandenburg gingen einige von ihnen, u.a. Oliver Igel (SPD-Kreisvorsitzender), Lars Düsterhöft (JUSOS-Kreisvorsitzender), Clara Hermann MdA (Bündnis 90/Grüne) Alexander Freier (SPD-Bezirksverordneter) und Dr. Hans Erxleben (Bezirksverordneter Die Linke) in die öffentlich beworbene Veranstaltung und klatschten an jenen Stellen, bei denen die NPD-DVU-Anhänger mit dem Kopf schüttelten. Auch durch die Hustenanfälle einiger erkälteter TeilnehmerInnen mussten sich die Redner der NPD oft wieder neu finden.
Mit der kritischen Teilnahme an der Veranstaltung war es möglich, die NPD-Propaganda eines großen Festaktes zu entlarven. Tatsächlich waren im Saal nur wenige Anhänger vertreten. Vermutlich ca. 60 Anhänger fanden den Weg nach Lichtenberg. Der Saal, in den 500 Menschen passen, wurde mit zusätzlichen Tischen und einer großen Freifläche vor der Bühne "aufgefüllt".
"Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die NPD ihre Fusionsfeier ausgerechnet in dem Saal in Lichtenberg begeht, in dem die BVV tagt und in dem sich vor wenigen Wochen die NPD-Fraktion aufgelöst hat, weil ein DVU-Verordneter aus Protest gegen die Fusion ausgetreten ist. Davon fiel auf der Veranstaltung kein Wort. Aber jeder im Saal wusste, dass gerade dieser Saal das Symbol für den Rohrkrepierer ist, den diese Fusion darstellt", sagte Oliver Igel.
28.07.2010 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
Rechtspopulismus und Islam-Hetze – Das Gesicht von Pro Berlin
Am 27. Juli 2010 fand im Rathaus Schöneberg die kritische Nachbetrachtung zum Bundesparteitag von „Pro Berlin“ statt. Aufgerufen hatten zu dieser Nachlese u. a. die JUSOS in der SPD Treptow-Köpenick sowie die SPD Treptow-Köpenick. Ein unterstützendes Grußwort sandte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Zusammen mit unserem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Oliver Igel, unserem JUSO-Kreisvorsitzenden Lars Düsterhöft sowie Tom Schreiber MdA (auch einer der Referierenden) waren unsere Stellv. JUSO-Kreisvorsitzenden Josephine Schulz, Paul Bahlmann und Martin Magdziak mit vielen weiteren JUSOS unter den über 100 Teilnehmenden im dicht gefüllten John-F.-Kennedy-Saal. Die schreibende und sendende Presse war dabei gut vertreten.
26.11.2009 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
Berlinerinnen und Berliner zeigen Gesicht gegen Naziaufmarsch - auch in Königs Wusterhausen!
Die rechtsextreme Szene von Berlin und Brandenburg will am 5.Dezember 2009 in Königs Wusterhausen für ein so genanntes „Nationales Jugendzentrum“ demonstrieren, wie zuvor seit 2003 in Berlin, zumeist in Treptow-Köpenick.
Wir haben es geschafft, dass der Dezember in Berlin dieses Jahr nazifrei bleibt.
Egal wo die die Feinde der Demokratie für ihre menschenverachtenden Ziele mit dumpfen Parolen aufmarschieren, wir werden zeigen, dass wir gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus stehen.
Wir rufen dazu auf, die Gegenaktionen der Zivilgesellschaft in Königs Wusterhausen lautstark und bunt zu unterstützen. Mit der S-Bahn S46 ist man schnell dort.
Treffpunkt ist 11.30 Uhr auf dem Fontane-Platz, vor dem Fontanecenter, wo zwischen 9.00 und 17.00 ein multikultureller „Weihnachtsmarkt“ der demokratischen Parteien stattfindet.
Wir sind lauter, wir sind bunter, wir sind mehr!
Bevor der Nikolaus kommt treten wir den Nazis auf die Stiefel!
Aktuelle Infos unter www.mbr-berlin.de und in der Tagespresse.
Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick Schirmherrin Gabriele Schöttler, Bezirksbürgermeisterin(SPD)
ErstunterstützerInnen:
Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin Lichtenberg (Die Linke)
Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin Marzahn-Hellersdorf (Die Linke)
Dirk Retzlaff, Bezirksstadtrat Treptow-Köpenick (SPD)
Dr.Hans Erxleben, MdBVV Treptow-Köpenick (Die Linke)
Matthias Schmidt, MdBVV Treptow-Köpenick (SPD)
17.08.2008 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
Aufruf zum Protest gegen die NPD-Veranstaltung im Rathaus Treptow am 18. August 2008
Unter dem Motto "Ungeschminkt" will die Neonazi-Partei NPD am 18.8. im großen Saal des Rathauses Treptow eine Saalveranstaltung durchführen.
Gegen diese Provokation der Nazis muss protestiert werden!
Die NPD sitzt seit Oktober 2006 mit drei Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick. Seitdem versucht sie immer wieder ihr rassistisches, nationalistisches und geschichtsrevisionistisches Gedankengut in den BVV-Sitzungen zu verbreiten. Sie fordert so u.a. die Umbenennung der Migrationsbeauftragten in "Beauftragte für Ausländerrückführung" oder will sogenannte "Rote Stolpersteine" für die "Opfer der sowjetischen Besatzung" installieren.
Damit wird bewusst Geschichte relativiert und verdreht, denn ursprünglich sind die "Stolpersteine" ein Projekt, welches an die Millionen Verfolgten und Ermordeten, vor allem Jüdinnen und Juden, während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft erinnern soll.
Zunehmend ist die NPD jedoch auch versucht, als Vertreterin des einfachen Bürgers aufzutreten. So mischt sie sich regelmäßige in kommunalpolitische Belange ein, ohne dabei eindeutig rassistisch oder nationalistisch zu argumentieren. Und gerade hier liegt die Gefahr, die von der NPD ausgeht.
Sie versucht ständig als "normale" Partei zu wirken. Das ist sie aber mitnichten!
Die NPD ist und bleibt eine zutiefst menschenverachtende Partei. Unter ihrem Schutz können Neonazis ungehindert Migrant_innen, Linke und alternative Jugendliche einschüchtern und angreifen. So geschehen bei einer Infoveranstaltung vom Antifaschistischen Bündnis Südost und der Partei DIE LINKE im Juli dieses Jahres. Zur Veranstaltung - die sich passenderweise mit dem Agieren der NPD in den Bezirksverordnetenversammlungen beschäftigen sollte - kamen auch etwa 30 stadtbekannte und teils vorbestrafte Nazis. Nachdem diese nicht in den Veranstaltungsraum gelangten, hielten sie davor eine Kundgebung ab und verfolgten Besucher_innen der Veranstaltung auf ihrem Heimweg. Nur kurze Zeit später berichtete die Berliner NPD-Homepage von den eigenen "Heldentaten". Dieses Beispiel verdeutlicht die Nähe der NPD zu militanten Neonazis aus dem Spektrum der "Freien Kräfte Berlin" sowie der "Autonomen Nationalisten Berlin".
Nicht das erste Mal nutzt die NPD öffentliche Räume für ihre Propaganda-Shows. Im vergangenen Jahr konnte sie schon einmal im Rathaus Treptow Platz nehmen. Auch in anderen Bezirken dieser Stadt versucht sich die Partei regelmäßig in Rathaussälen, Seniorenfreizeitstätten usw.
einzunisten. Dass es die NPD bei ihren Ambitionen nicht allzu leicht haben sollte, versteht sich von selbst. Deshalb werden auch wir immer wieder da sein und die NPD-Veranstaltungen lautstark und kreativ begleiten.
Gegenkundgebung :: 18.8. :: 17:30 Uhr :: Rathaus Treptow :: Neue Krugallee 8
Protestieren wir gemeinsam gegen die NPD-Veranstaltung!
Keine Bühne den Nazis! Nazis raus aus den Parlamenten!
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