SPD Köpenick-Nord

Wohngeldnovelle ist in Arbeit

Wohnen


Matthias Schmidt, Mitglied des Bundestages

Mit der Wohngeldnovelle, die derzeit in Arbeit ist, werde ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für Treptow-Köpenick Matthias Schmidt. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Leistungshöhe des Wohngeldes und die Miethöchstbeträge an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung anzupassen. Ein erster Schritt wurde im Dezember 2014 mit der Ressortabstimmung getan und damit das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass bei der Berechnung auch der Anstieg der Nebenkosten berücksichtigt werden soll. "Damit ist die Bruttowarmmiete die Bemessungsgröße, womit wir den Wunsch vieler Menschen aufgreifen, deren Miete gerade durch die Heizkosten deutlich ansteigt. Darüber hinaus ist geplant, dass regionale Unterschiede berücksichtigt werden. „Die Miete ist in Ballungsräumen oftmals deutlich höher als in ländlichen Regionen. Dem müssen wir Rechnung tragen“, erläutert Matthias Schmidt. „Es ist gut, dass die Miethöchstbeträge in Regionen mit stark steigenden Mieten überdurchschnittlich angehoben werden sollen.“

Zum 1. Januar 2016 soll die Wohngeldnovelle in Kraft treten. Das Gesetzgebungsverfahren laufe nun an, so Matthias Schmidt.

 

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