Willkommen
Willkommen auf der Internetseite der SPD Köpenick-Nord.
Unser Abteilungsgebiet erstreckt sich von Uhlenhorst im Norden bis zur Lindenstraße im Süden, von Hirschgarten im Osten bis zur Wuhlheide im Westen.
Der Norden Köpenicks und die Dammvorstadt, das ist unser Kiez. Wir leben gerne hier und wollen mit unseren Mitbürgern gemeinsam dafür sorgen, dass das Wohnen und Leben hier noch schöner wird.
So manch eine Veränderung steht bei uns, im wahrsten Sinne des Wortes, vor der Tür: Der S-Bahnhof Köpenick wird zukünftig zum Regionalbahnhof ausgebaut werden. Der gesamte Elcknerplatz wird langfristig umgestaltet. Auf dem sogenannten "Karstadt-Grundstück" gegenüber wird nach langen Planungen bald mit entsprechenden Investitionen begonnen. Das und vieles andere betrifft uns zukünftig alle.
Kommen Sie mit uns darüber ins Gespräch. Sagen Sie uns Ihre Meinung. Regen Sie an, was wir für Sie tun können. Schicken Sie uns eine E-Mail oder kommen Sie am besten einfach zu unseren Abteilungssitzungen. Wir treffen uns an jedem letzten Dienstag des Monats ab 19 Uhr im Ratskeller Köpenick.
Wir freuen uns auf Sie. Ihre SPD Köpenick-Nord.
In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses haben die Fraktionen intensiv darüber diskutiert, in welchen Zeiträumen der Doppelhaushalt 2012/13 beraten werden soll. Das Korsett von Abgeordnetenhaus und Senat ist extrem eng und sieht vor, dass die Bezirke bis spätestens 11. März 2012 den bezirklichen Haushalt beschließen müssen, damit dieser nach Beratungen im Abgeordnetenhaus zum 1. Juli 2012 in Kraft treten kann. Wird der Haushalt nach dem 11. März beschlossen, ist mit einer Verlängerung der vorläufigen Haushaltswirtschaft um mehrere Monate zu rechnen.
Bei aller berechtigter Kritik an diesen zeitlichen Vorgaben des Senats haben die Fraktionen der BVV in Treptow-Köpenick versucht, einen Weg zu finden, der alle demokratischen Beteiligungsrechte gewährleistet und zugleich eine Beschlussfassung Anfang März in der BVV ermöglicht. Der von der SPD-Fraktion vorgelegte Zeitplan sieht in allen Fachausschüssen zwei Lesungen des Haushalts vor und ermöglicht zusätzliche Beratungen in weiteren Sondersitzungen.
Im Haushaltsausschuss haben sich die Linken einer fraktionsübergreifenden Lösung verschlossen, indem sie jegliche Diskussion und Abwägung der Argumente verweigerten und auf einen Fraktionsbeschluss verwiesen, diesem Zeitplan keinesfalls zuzustimmen. Umso überraschender war, dass die Linken für Dienstag, den 14. Februar, eine Sonder-BVV beantragt haben, auf der sie den SPD-Zeitplan als eigenen Antrag einbrachten. Allerdings hat sich die Fraktion der Linken in der namentlichen Abstimmung mehrheitlich der Zustimmung verweigert. Mit der großen Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen wurde der Antrag gleichwohl beschlossen, so dass nun – nach Beratungen in allen Fachausschüssen in mindestens zwei Lesungen – der Bezirkshaushalt 2012/13 am 9. März von der BVV beschlossen werden kann.
Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 16.02.2012
Am vergangenen Donnerstag besuchten Vertreter der SPD Treptow-Köpenick den Mellowpark und führten dort konstruktive Gespräche. Robert Schaddach (SPD) hatte als Wahlkreisabgeordneter hierzu eingeladen. Schaddach sagte: „In den letzten Wochen wurde die Kommunikation eher über die Medien geführt. Ich möchte, dass wir wieder miteinander reden und bestehende Unstimmigkeiten ausräumen.“ Zunächst führte Mellowpark-Projektleiter Jens Werner die Politiker über das Gelände, zeigte, was bereits verwirklicht ist und welche ganz konkreten Vorstellungen demnächst umgesetzt werden.
Matthias Schmidt, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV lobte die Verantwortlichen des Mellowparks. „Was hier bereits entstanden ist und demnächst entstehen wird, ist ein tolles Angebot an Jugendliche und jung Gebliebene. Jede deutsche Stadt wäre froh, einen Mellowpark zu haben!“
Im Gespräch mit den Vertretern des Mellowparks ging es auch um die Wünsche des 1. FC Union, ein Nachwuchsleistungszentrum zu errichten. Dieses Ansinnen wird von Vertretern der SPD und des Mellowparks grundsätzlich unterstützt. Jedoch waren sich alle Beteiligten einig, dass hierbei Rechte Dritter nicht verletzt werden dürfen. Oliver Igel, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV machte deutlich: „Wenn der 1. FC Union sich auf dem Gelände des Mellowparks ausdehnen möchte, dann geht dies nur im Einvernehmen mit dem Mellowpark. Der Mellowpark hat einen gültigen Vertrag, den wir in der BVV mit breiter Mehrheit gefordert haben. Eine Kooperation zwischen den beiden Vereinen ginge also nur unter dem Dach bestehender Verträge. Gleichwohl bleibt es wichtig, von bezirklicher Seite den 1. FC Union bei der Quartiersuche zu unterstützen. An diesem Ziel werden wir festhalten.“
Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 08.07.2011
Die Vorschläge der Deutschen Flugsicherung für die Festlegung der An- und Abflüge stellen keine ausreichende Entlastung für den Bezirk Treptow-Köpenick dar. „Zugegeben: Fluglärmkommission und Deutsche Flugsicherung haben eine Quadratur des Kreises versucht, um so wenig wie möglich Menschen von Fluglärm zu belasten. Die Flugsicherung ist auch einem Großteil der Empfehlungen der Fluglärmkommission gefolgt. Dies ist aber keine befriedigende Lösung für Treptow-Köpenick. Die Empfehlung, für Flüge in Richtung Westen die Alternative 25 vorzuschlagen und damit den Müggelsee mittig zu überfliegen, bedeutet eine erhebliche Belastung für das Gebiet um Friedrichshagen, die nicht akzeptabel ist“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende von Treptow-Köpenick, Oliver Igel.
In der Begründung heißt es, dass damit Erkner von der Doppelbelastung bei An- und Abflügen entlastet werden solle. „Bei einer Überflughöhe von nur 3500 Fuß, was nur wenig mehr als 1050 Metern entspricht, ist eine erhebliche Lärmbelastung für das dicht besiedelte Friedrichshagen und die gesamte Müggelseeregion zu erwarten. Die Planung der DFS verkennt die herausragende Bedeutung dieses Gebietes für die Naherholung nicht nur der Bürger aus Treptow-Köpenick, den Natur- und Landschaftsschutz und setzt sich in Widerspruch zu allen Planungen des Bezirkes, hier die Voraussetzungen für einen naturverträglichen Tourismus zu schaffen. Wir fordern das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung daher auf, diesen Routenvorschlag zu verwerfen.“, sagte Igel.
Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 05.07.2011
Anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus in Berlin startet die SPD Treptow-Köpenick einen Zeitzeugenaufruf. „Wir suchen Erlebnisberichte von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen aus unserem Bezirk, die die damaligen Ereignisse miterlebt haben. Wer seine Erinnerungen aufschreiben möchte und mündlich berichten will, kann dies auf einer eigens geplanten Gedenkveranstaltung im August tun. Bis dahin sammeln wir die Zeitzeugenberichte“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel. Willkommen sind aber auch Fotos und andere Dokumente aller Art rund um den Mauerbau. Treptow hatte den längsten Berliner Mauerabschnitt. „Auch 50 Jahre danach erschüttern uns die Schicksale durch den Mauerbau – die zerrissenen Familien, die Flüchtlinge und vor allem die gescheiterten Fluchten. Der Schießbefehl an der Mauer führte dazu, dass allein in Treptow mindestens 15 Menschen bei Fluchtversuchen getötet wurden, darunter auch zwei Kinder. Das darf nicht in Vergessenheit geraten“, sagte Igel. Heute erinnern mehrere Denkmale und Straßennamen sowie Ausstellungen an die Folgen des Mauerbaus für den Bezirk.
Die SPD hat sich wiederholt dafür eingesetzt, dass die letzten Spuren der Berliner Mauer als Mahnung erhalten bleiben.
Zeitzeugenberichte, Fotos und andere Dokumente können bis Ende Juli im SPD-Kreisbüro in der Grünauer Straße 8 (Köllnische Vorstadt) oder per E-Mail (gabriele.schmitz(at)spd.de) abgegeben werden.
Tel.: 65496204
Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 01.06.2011
ENTWURF
Bezirks-Wahlprogramm der SPD Treptow-Köpenick 2011 – 2016
Wir wollen Treptow-Köpenick gemeinsam gestalten.
Wir beschließen unser Wahlprogramm am Samstag, dem 28.5.2011, 10-14 Uhr (mittags Stadionführung) in der Eisern Lounge des 1. FC Union, An der Wuhlheide 263 in 12555 Berlin.
SPD Treptow-Köpenick
Grünauer Str. 8, 12557 Berlin
Fax: 6310775, Mail: Kreis.Treptow-Koepenick(at)spd.de
Veröffentlicht von SPD Kreis Treptow-Köpenick am 13.05.2011
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Bezirks-SPD 
