Nachrichten zum Thema Bezirks-SPD

20.10.2008 in Bezirks-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Bundestagswahl 2009

Bei der Bundestagswahl 2009 geht es in erster Linie um Inhalte, aber auch um Personen – ihre Glaubwürdigkeit, ihre Kommunikationsfähigkeit und ihre Überzeugungskraft. Der SPD-Sonderparteitag am 18. Oktober 2008 wird Veränderungen in der Führungsspitze der SPD beschließen. Mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering als Parteivorsitzenden haben wir die Chance, die notwendige Geschlossenheit der Partei herbeizuführen, um mit einem Wahlprogramm auf der Grundlage des Hamburger Programms und klaren Positionen gegenüber der Linken und der CDU im Bundestagswahlkampf die Menschen zu erreichen. Für unseren Wahlkreis muss eine Person gefunden werden, die in Treptow-Köpenick überzeugend SPD-Politik vermitteln und Wählerinnen und Wähler für uns gewinnen kann. Es gibt drei Kandidaten: Oliver Igel, Ralf Thies und Kajo Wasserhövel. Der Kreisvorstand hat beschlossen, mit den drei Kandidaten in ein transparentes Auswahlverfahren zu gehen. Es werden drei Regionalkonferenzen durchgeführt, auf denen sich die drei Kandidaten vorstellen und wo sie befragt werden können. Die Regionalkonferenzen werden vom Pressesprecher der Berliner SPD Hannes Höhnemann moderiert. Sie werden jeweils für die Mitglieder einiger Abteilungen durchgeführt, und durch eine Zeitungsanzeige werden interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen. 1. Regionalkonferenz: 21. Oktober 2008, 19.00 Uhr, in der Alten Feuerwache, Michael-Brückner-Straße 9, 12439 Berlin (Niederschöneweide) für die Abteilungen 8 (Niederschöneweide/Johannisthal), 9 (Baumschulenweg), 10 (Alt-Treptow/Plänterwald) und 11 (Oberschöneweide) 2. Regionalkonferenz: 28. Oktober 2008, 19.00 Uhr, in der Aula Freiheit 15, 12555 Berlin (Altstadt Köpenick) für die Abteilungen 1 (Köpenick Nord), 2 Friedrichshagen), 3 (Rahnsdorf), 4 (Müggelheim) und 14 (Allende/Wendenschloß) 3. Regionalkonferenz: 04. November 2008, 19.00 Uhr, in der Alten Schule Adlershof (Bürgersaal), Dörpfeldstraße 54, 12489 Berlin für die Abteilungen 5 (Treptow-Köpenick Süd), 7 (Altglienicke) und 13 (Adlershof) Auf diesen Veranstaltungen findet die Meinungsbildung statt. Einige Abteilungen planen noch ergänzende Diskussionen mit den Kandidaten. Die Entscheidung, wer von den Kandidaten unseren Wahlkampf anführt, trifft die Wahlkreiskonferenz am 5. Dezember 2008, 18.00 Uhr, in der Aula des Schulamtes, Freiheit 15, 12555 Berlin. Damit dieses Verfahren für die Kandidaten und für den Kreis Treptow-Köpenick erfolgreich sein kann, müssen m.E. drei Bedingungen erfüllt werden:

• Gleichbehandlung der Kandidaten
• Keine Beschädigung der Kandidaten
• Geschlossene Unterstützung für den Sieger des Auswahlverfahrens

Wenn das jede und jeder von uns beherzigt, dann wird der Kreis dabei gewinnen und einen guten Start in den Wahlkampf haben. Klaus Ulbricht

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17.07.2008 in Bezirks-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

SPD-Dampferfahrt mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit

Die Dampferfahrt vom 16. Juli 2008 mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit wurde durch die SPD-Treptow-Köpenick organisiert und von den Abgeordnetenhausmitgliedern des Bezirks für die Mitglieder und Gäste spendiert. Unter den Gästen an Bord des Dampfers waren die Bezirksbürgermeisterin von Treptow-Köpenick Gabriele Schöttler, der Kreisvorsitzende der SPD, Dr. Klaus Ulbricht sowie die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Ellen Haußdörfer, Renate Harant, Tom Schreiber, Andy Jauch und Robert Schaddach, der Fraktionsvorsitzender der BVV, Oliver Igel sowie Genossinnen und Genossen des Bezirks. Aber auch zahlreiche Gäste aus anderen Teilen von Berlin waren mit an Bord. Neben den Vertretern von Presse und Medien, war auch der berühmte Kameramann Michael Ballhaus dabei, dieser dreht zurzeit einen Film über das Leben der Berlinerinnen und Berliner. Nach einer freundlichen Begrüßung durch Klaus Ulbricht hielt Klaus Wowereit eine kurze Rede vor dem Publikum und stand anschließend zur politischen Diskussion für jeden zur Verfügung. In seiner Rede sprach er u.a. über den Bürgerentscheid zur Media-Spree in Friedrichshain-Kurezberg. „Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg hat ebenfalls die Verträge mit den Investoren für die Bebauung der Media-Spree unterschrieben. Nun soll der Senat alles bezahlen? Nein, da soll auch der Bezirk die Verantwortung übernehmen, wenn er diese Investition verhindern will!“, äußerte sich Klaus Wowereit. Zum Thema Ausbau der Staatsoper äußerte er sich zuversichtlich, dass so viel von dem Erhalt des Saales, den der Architekt Richard Paulick entworfen hatte, erhalten werden solle. Über die Verhandlungen im Öffentlichen Dienst wurde berichtet und dem abgeschlossen Solidarpakt. Es wurde jetzt ein Kompromiss gefunden, zwei Einmalzahlungen an die Angestellten und Beamten des Öffentlichen Dienstes zu zahlen. Zum Abschluss sagte Klaus Wowereit zum Spaß: „Für alle positiven Hinweise könnt Ihr Euch an mich wenden, für die negative Kritik wendet ihr Euch bitte an die an Bord befindlichen Abgeordneten“. Mit einem Schmunzeln applaudierten die Gäste an Bord.

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16.07.2008 in Bezirks-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

„Wie weiter nach den Ferien?“ Politischer Frühschoppen der SPD Treptow-Köpenick vom 13.07.08

Im Ratskeller von Köpenick fand am Sonntag, den 13.07.08 um 10 Uhr, eine Diskussionsrunde über die Schulentwicklung im Bezirk zum Thema: „Wie weiter nach den Ferien?“ mit Schulstadtrat Dirk Retzlaff, Renate Harant (MdA), moderiert von Florian Stöckel (BVV Treptow-Köpenick) und weiteren Gästen statt. Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler und weitere Mitglieder des Abgeordnetenhauses sowie der BVV befanden sich unter dem Publikum.

Das erste wichtige Diskussionsthema, die Subventionierung des Schulessens und die Ermöglichung der Teilnahme für alle Schülerinnen und Schüler am Schulessen, wurde durch Renate Harant angeregt. Das Schulessen wird für alle Kinder mit 17 Euro von 40 Euro subventioniert, dies wurde durch einen Beschluss des Abgeordnetenhauses festgelegt. Einen zusätzlichen Härtefallfonds für das Schulessengeld gibt es für sozial schwache Haushalte zur Übernahme der noch anfallenden 23 Euro pro Monat. Für die Stadt Berlin bedeutet dies eine Subventionierungssumme von 3,8 Mio. Euro. „Wir hoffen, nun zu gewährleisten, dass auch alle Schülerinnen und Schüler am Schulessen mit einer guten Qualität teilnehmen können“, so Renate Harant.

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12.07.2008 in Bezirks-SPD von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Neuer Kreisvorstand gewählt

Am Sonnabend, den 26.04.08 fand von 12 bis 18 Uhr im Bezirksamt, Abt. Schule und Jugend, in der Freiheit 15 die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Treptow-Köpenick, zur Wahl des neuen Kreisvorstandes, statt. Zum Kreisvorsitzenden der SPD Treptow-Köpenick wurde Dr. Klaus Ulbricht mit 88% der Stimmen wieder gewählt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Renate Harant mit 97,9 %, Ellen Haußdörfer mit 68,1 % und Andy Jauch mit 70,2 % von den Delegierten gewählt. Der Kassierer Jürgen Radebold und der Schriftführer Peter Durinke wurden jeweils mit 82 % in ihren Ämtern bestätigt. Dem Kreisvorstand gehören weitere 27 Mitglieder an. Darunter neun BeisitzerInnen, die jeweils nach Themengebiet wie folgt gewählt wurden:

• Mitgliederentwicklung: Ralf Thies,
• Internet: André Rostalski,
• Öffentlichkeitsarbeit: Sabine Bock,
• Demokratie/Rechtsextremismus: Tom Schreiber,
• Europa/Umwelt: Florian Stöckel,
• Stadtentwicklung: Dr. Dieter Schmitz,
• Wirtschaft/Arbeit: Jörg Stepke,
• Sport/Vereine: Robert Schaddach sowie
• Kultur: Sigrid Schubert.

Die weiteren Mitglieder des Kreisvorstandes setzen sich aus den Abteilungsvorsitzenden bzw. -vertreterInnen und den Vorsitzenden bzw. VertreterInnen der Arbeitsgemeinschaften (Jusos, AG 60+, ASF, AGS) zusammen. Nähere Informationen erhalten Sie im Menüpunkt Kreisvorstand.

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