Nachrichten zum Thema Gegen Rechtsextremismus
04.02.2024 in Gegen Rechtsextremismus von Oliver Igel
Aufstehen
Die scheinbar goldenen zwanziger Jahre des 20. Jahrhunderts waren eine Zeit zwischen Euphorie und Elend. 100 Jahre ist es jetzt her, dass Berlin geprägt wurde von Feiern, Inflation und Arbeitslosigkeit. Die politische Auseinandersetzung wurde auf der Straße heftig ausgefochten. Wir wissen nur zu gut, wie das Jahrzehnt nach den 1920er Jahren verlief und wie die Zeit 1945 endete. Wieder sägen politische Kräfte an der Demokratie.
28.10.2015 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
SPD-Büro ist Registerstelle
Ab sofort ist das Büro der Treptow-Köpenick eine Meldestelle des Registers Treptow-Köpenick. Das heißt, im Büro in der Grünauer Straße 8 in 12557 Berlin (Email: buero@spd-tk.de) können diskriminierende Vorfälle aus dem Bezirk vertraulich dokumentiert werden.
„Mit dem Register sollen diskriminierende Vorfälle, die rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, homo- und transphobisch oder rechtspopulistisch motiviert sind, auf lokaler Ebene dokumentiert und sichtbar gemacht werden. Mit der Dokumentation werden neben strafrechtlich bzw. anzeigerelevanten Angriffen und Sachbeschädigungen auch niedrigschwellige Aktionen, wie das Beschmieren bzw. Aufkleben von Nazisprüchen sowie Hass-Delikten und Beleidigungen erfasst“, so der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel.
Gerade niedrigschwellige Vorkommnisse werden aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht und tauchen demzufolge in keiner Statistik auf. Das Registrieren solcher Vorfälle in lokalen Anlaufstellen schafft Transparenz. In fast allen Berliner Bezirken gibt es mittlerweile Registerstellen, die diese Vorfälle erfassen. Neben dem Vorgang, Datum und der Anzahl der beteiligten werden die Taten auch regional zugeordnet. Die Ergebnisse der Register werden jährlich veröffentlicht und sind als Handreichung für die Zivilgesellschaft gedacht.
07.04.2013 in Gegen Rechtsextremismus von Oliver Igel
"Die Macht des Verstandes"
Am 7. April habe ich gemeinsam mit Nico Schmolke vom Runden Tisch Johannisthal die künstlerische Gestaltung des Stromhäuschens an der Stubenrauchstraße/Springbornstraße enthüllt. Es erinnert an die Tradition des Fliegens in Johannisthal, ist aber auf mehrdimensionaler Ebene hintergründig.
16.11.2012 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
NSU und Rechtsterrorismus in Deutschland
03.08.2012 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick
Neonazi-Anschlag scharf verurteilt
Die Berliner SPD hat den rechtsextremen Anschlag auf eines ihrer Mitglieder in Johannisthal scharf verurteilt. Am 1. August 2012 wurde eine Fensterscheibe am Haus des stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden und SPD-Bürgerdeputierten Nico Schmolke eingeworfen und der Briefkasten mit einem Sprengsatz zur Explosion gebracht. Als aktives Mitglied des 'Bündnis für Demokratie und Toleranz des Bezirks Treptow-Köpenick' war Schmolke Mitorganisator eines Kiezspaziergangs, bei dem am selben Abend in Johannisthal dutzende Menschen Nazi-Propaganda in Form von Stickern, Plakaten und Schmierereien entfernten.
"Die Berliner SPD und die Jusos Berlin stehen geschlossen hinter Nico Schmolke und ebenso solidarisch an der Seite aller, die sich in ihren Kiezen gegen rechte Umtriebe zur Wehr setzen. Der Angriff auf eines unserer Mitglieder ist auch ein Angriff auf unsere Partei", erklärten der SPD-Vorsitzende Jan Stöß und der Juso-Landesvorsitzende Kevin Kühnert. Der Vorgang bestärke die SPD jedoch in der Überzeugung, Nazis überall entschlossen entgegenzutreten. "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen sondern umso motivierter weiter gegen Rechts arbeiten." Der Anschlag sei ein Angriff auf unser demokratisches Gemeinwesen. "Wenn Scheiben eingeworfen und dabei Verletzungen riskiert oder sogar beabsichtigt werden, dann handelt es sich nicht um ein Bagatelldelikt. Die Hintergründe der Straftat müssen zügig aufgeklärt werden."
Zugleich werde dabei die Notwendigkeit deutlich, Initiativen und Verbände finanziell zu unterstützen, die vor Ort Engagement gegen Rechts koordinieren und Angriffe dokumentieren. Stöß: "Ihre Arbeit ist unverzichtbar und Versuche, bei ihrer Finanzierung zu sparen, treffen letztlich uns alle und unser demokratisches Miteinander."
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