SPD Köpenick-Nord

28.10.2015 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick

SPD-Büro ist Registerstelle

 

Ab sofort ist das Büro der Treptow-Köpenick eine Meldestelle des Registers Treptow-Köpenick. Das heißt, im Büro in der Grünauer Straße 8 in 12557 Berlin (Email: buero@spd-tk.de) können diskriminierende Vorfälle aus dem Bezirk vertraulich dokumentiert werden.

„Mit dem Register sollen diskriminierende Vorfälle, die rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, homo- und transphobisch oder rechtspopulistisch motiviert sind, auf lokaler Ebene dokumentiert und sichtbar gemacht werden. Mit der Dokumentation werden neben strafrechtlich bzw. anzeigerelevanten Angriffen und Sachbeschädigungen auch niedrigschwellige Aktionen, wie das Beschmieren bzw. Aufkleben von Nazisprüchen sowie Hass-Delikten und Beleidigungen erfasst“, so der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel.

Gerade niedrigschwellige Vorkommnisse werden aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht und tauchen demzufolge in keiner Statistik auf. Das Registrieren solcher Vorfälle in lokalen Anlaufstellen schafft Transparenz. In fast allen Berliner Bezirken gibt es mittlerweile Registerstellen, die diese Vorfälle erfassen. Neben dem Vorgang, Datum und der Anzahl der beteiligten werden die Taten auch regional zugeordnet. Die Ergebnisse der Register werden jährlich veröffentlicht und sind als Handreichung für die Zivilgesellschaft gedacht.

 

07.04.2013 in Gegen Rechtsextremismus von Oliver Igel

"Die Macht des Verstandes"

 
Hier ist kein Platz mehr für Neonazipropaganda.

Am 7. April habe ich gemeinsam mit Nico Schmolke vom Runden Tisch Johannisthal die künstlerische Gestaltung des Stromhäuschens an der Stubenrauchstraße/Springbornstraße enthüllt. Es erinnert an die Tradition des Fliegens in Johannisthal, ist aber auf mehrdimensionaler Ebene hintergründig.

 

16.11.2012 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick

NSU und Rechtsterrorismus in Deutschland

 

 

am 17. Dezember 2012 um 19:30 Uhr 
im Zentrum für Demokratie 
(Michael-Brückner-Str. 1/Spreestraße, 12439 Berlin, direkt gegenüber S-Bhf. Schöneweide)
 
Vor etwa einem Jahr wurde bekannt, dass eine rechte Terrorgruppe in Deutschland über viele Jahre hinweg Menschen ermordete. Die Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), die zahlreichen Ermittlungspannen und die Rolle des Verfassungsschutzes werden von einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt. 
 
Die Berliner Bundestagsabgeordnete und Obfrau der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss Eva Högl steht uns dazu Rede und Antwort.
Moderieren wird Nico Schmolke (Beisitzer für Demokratie im Vorstand der SPD Treptow-Köpenick und stv. Juso-Landesvorsitzender).
 
Außerdem gehen wir angesichts der Nazi-Strukturen in Berlin-Schöneweide der Frage nach, inwieweit sich die rechte Szene zunehmend radikalisiert und ob auch weiterhin eine Gefahr durch rechten Terror besteht.
 
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.
 
 

03.08.2012 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Neonazi-Anschlag scharf verurteilt

 

Die Berliner SPD hat den rechtsextremen Anschlag auf eines ihrer Mitglieder in Johannisthal scharf verurteilt. Am  1. August 2012 wurde eine Fensterscheibe am Haus des stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden und SPD-Bürgerdeputierten Nico Schmolke eingeworfen und der Briefkasten mit einem Sprengsatz zur Explosion gebracht. Als aktives Mitglied des 'Bündnis für Demokratie und Toleranz des Bezirks Treptow-Köpenick' war Schmolke Mitorganisator eines Kiezspaziergangs, bei dem am selben Abend in Johannisthal dutzende Menschen Nazi-Propaganda in Form von Stickern, Plakaten und Schmierereien entfernten.

"Die Berliner SPD und die Jusos Berlin stehen geschlossen hinter Nico Schmolke und ebenso solidarisch an der Seite aller, die sich in ihren Kiezen gegen rechte Umtriebe zur Wehr setzen. Der Angriff auf eines unserer Mitglieder ist auch ein Angriff auf unsere Partei", erklärten der SPD-Vorsitzende Jan Stöß und der Juso-Landesvorsitzende Kevin Kühnert. Der Vorgang bestärke die SPD  jedoch in der Überzeugung, Nazis überall entschlossen entgegenzutreten. "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen sondern umso motivierter weiter gegen Rechts arbeiten." Der Anschlag sei ein Angriff auf unser demokratisches Gemeinwesen. "Wenn Scheiben eingeworfen und dabei Verletzungen riskiert oder sogar beabsichtigt werden, dann handelt es sich nicht um ein Bagatelldelikt. Die Hintergründe der Straftat müssen zügig aufgeklärt werden."


Zugleich werde dabei die Notwendigkeit deutlich, Initiativen und Verbände finanziell zu unterstützen, die vor Ort Engagement gegen Rechts koordinieren und Angriffe dokumentieren. Stöß: "Ihre Arbeit ist unverzichtbar und Versuche, bei ihrer Finanzierung zu sparen, treffen letztlich uns alle und unser demokratisches Miteinander."

 

21.03.2012 in Gegen Rechtsextremismus von Oliver Igel

Zeichen setzen am Internationalen Tag gegen Rassismus

 

Punkt 11.55 Uhr stiegen vor dem Rathaus Köpenick 300 schwarze Luftballons in den grau verhangenen Himmel. Der Bezirk nahm damit an dem von den Vereinten Nationen ausgerufenen „Tag gegen Rassismus“ teil. „Damit haben wir als bescheidenen Beitrag 300 Zeichen gegen die rassistischen Übergriffe und für deren Opfer sowie gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassgewalt gesetzt“, sagte Bezirksbürgermeister Oliver Igel.

 
Besucher:143544
Heute:129
Online:1