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SPD Köpenick-Nord

24.06.2012 in Bezirk von Oliver Igel

Bürgermeister besucht Ausstellung zum Kosmosviertel

 

Zum 25-jährigen Bestehen des Siedlungskomplexes zwischen Schönefelder Chaussee und Ortolfstraße sowie zwischen Venusstraße und Uranusstraße zeigt die Arbeitsgruppe Heimatgeschichte des Bürgervereins Altglienicke e.V. eine umfangreiche Ausstellung im Bürgerhaus Altglienicke.

 

24.06.2012 in Bezirk von Oliver Igel

Kutschfahrt beim Müggelheimer Angerfest

 
Beim Müggelheimer Angerfest 2012 (Foto: Simone Jacobius)

Erstmals nahm Bezirksbürgermeister Oliver Igel in der vom Müggelheimer Fuhrunternehmer Hans Beeskow gestellten Kutsche Platz, um in dieser beim traditionellen Festumzug zum Müggelheimer Angerfest teilzunehmen.

 

17.04.2012 in Bezirk von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Bürgerbeteiligung zur Nutzungsänderung des ehemaligen Umspannwerkes Lindenstr. 33 in Köpenick

 

Schon lange steht das Gebäude des ehemaligen Umspannwerkes der städtischen Elektrizitätsgesellschaft in der Lindenstraße 33 in 12555 Berlin-Köpenick leer. Der gut erhaltene rote Klinkerbau wurde 1928/29 von Hans Heinrich Müller gebaut und steht unter Denkmalschutz. Da das Umspannwerk von Vattenfall nicht mehr genutzt wird, soll das Gebäude eine andere Nutzung erhalten. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurde für dieses Grundstück 2003 eine Mischgebietsnutzung festgelegt. Es stellte sich jedoch heraus, dass die bauliche Struktur des Einzeldenkmales eine Weiternutzung des Gebäudes mit heutiger Gewerbenutzung kaum vereinbar ist, da z.B. der Einbau von Schaufensterfassaden im Erdgeschoss nicht möglich ist und es in diesem Gebiet an Laufkundschaft fehlt. Investor und Bezirksamt streben nun ein Änderungsverfahren an. Das Grundstück Lindenstraße 33 soll als allgemeines Wohngebiet festgesetzt und die Freiflächen gärtnerisch gestaltet werden. Im rückwärtigen Bereich des Grundstückes wäre der Bau eines 5-geschossigen Wohnhauses möglich.Die Planungsunterlagen können bis zum 27. April 2012 im Stadtplanungsamt im Rathaus Köpenick, Raum 142 eingesehen werden.

Eine Information und Beteiligung ist auch online möglich unter:
www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/organisationseinheiten/stadtplverm/beteiligung_xvi-13-1.html

 

15.03.2012 in Bezirk von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Die Bezirke hätten kein Finanzproblem?

 
Oliver Igel, Bezirksbürgermeister Treptow-Köpenick

Pressemitteilung des Bezirksamt Treptow-Köpenick

Bezirksbürgermeister Oliver Igel widerspricht dem Finanzsenator
Zu den Äußerungen von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum, es gebe kein Bezirksfinanzproblem, erklärt der Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel:
Die Bezirke haben ein erhebliches finanzielles Problem. Durch die jährlich drastisch steigenden Sozialausgaben, die bei den Bezirken veranschlagt werden und die nicht in diesem Maße steigenden Finanzzuweisungen des Senats, sinken die bezirklichen Spielräume für freiwillige Leistungen in der Jugendarbeit, Kultur, Sport und Bildung dramatisch. Es wird zudem immer schwieriger, die Leistungen der Verwaltung aufrechtzuerhalten: sei dies die Pflege von Grünflächen oder Straßenunterhaltung, die Bearbeitung von Bauanträgen und anderen Anträgen in der allgemeinen Verwaltung. Es ist absurd, von positiven Jahresabschlüssen einzelner Bezirke auf eine gute Finanzausstattung zu schließen. Hinter den Haushaltsabschlüssen der Bezirke stehen berechtigte Forderungen der Bezirke.

Im vergangenen Jahr haben die Bezirke errechnet, dass ihnen insgesamt mehr als 110 Millionen Euro fehlen, um jeweils 2012 und 2013 ihre bisherige Verwaltungstätigkeit aufrecht zu erhalten. Die Koalitionsfraktionen haben immerhin jeweils 50 Millionen Euro plus Energiekostensteigerungen den Bezirken zugesagt. Diese Mittel sind bereits in den Haushaltsplanentwürfen berücksichtigt. Kommen diese Mittel nicht, ergäbe sich allein für Treptow-Köpenick 2012 und 2013 ein weiteres Finanzdefizit von jeweils 3,5 Millionen Euro, die nur bei freiwilligen Leistungen zu kürzen wären.

 

26.01.2012 in Bezirk von SPD Kreis Treptow-Köpenick

Missbilligung der Entscheidung über die Flugroutenführung des BER

 

Alle demokratischen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin bringen gemeinsam einen Antrag zur jüngsten Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung ein:

„Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick missbilligt die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung über die Routenführung des neuen Flughafens in Berlin-Schönefeld, die auf Grundlage der Anforderungen des Flughafenbetreibers und damit der Eigentümer entstanden ist.

Entgegen mehrfacher Forderungen der BVV, des Bezirksamtes, der Fluglärmkommission werden große Teile von Treptow-Köpenick und damit unnötig viele Einwohnerinnen und Einwohner überflogen. Insbesondere werden die Doppelbelastungen von Bohnsdorf, Müggelheim, Karolinenhof und Schmöckwitz nicht vermindert.
Die durch den Bezirk vorgeschlagenen Alternativrouten, die quantitativ und qualitativ weniger belastend sind, hätten zu einer wesentlich verbesserten Situation für die Betroffenen geführt, wie auch das Umweltbundesamt feststellte.

Wir werden es nicht hinnehmen, dass das Bundesaufsichtsamt mit der Müggelseeregion einen wichtigen Wohn-, Naherholungs- und Tourismusstandort mit hohen Natur- und Umweltschutzcharakter im Osten Berlins wissentlich der Zerstörung freigibt. Eindeutig besitzt die Wirtschaftlichkeit durch eine Bevorteilung der Airlines über eine kürzere Streckenführung größere Priorität als der Lärm- und Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger.